AGB’s :

online-infos.com - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB's)


Diese Geschäftsbedingungen liegen allen Verträgen über Lieferungen und Leistungen von online-infos.com aufgrund von Bestellungen oder Downloads über das Internet oder anderen Fernkommunikationsmitteln ( E-Mail, Brief, Fax, Telefon usw.) zugrunde. Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie Kenntnis und Inhalt dieser AGB's ausdrücklich an. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von online-infos.com.

 

1. Vertragsabschluss und Lieferung

Der Vertrag kommt nach Ihrer Bestellung durch unsere Annahmeerklärung zustande. Alternativ auch dann, wenn Sie die Ware geliefert erhalten, bzw. Ihnen die vertraglich vereinbarte Leistung bereitgestellt wird. online-infos.com wird nach Möglichkeit die vereinbarten oder angegebenen Termine pünktlich einhalten. Die Lieferung bzw. Bereitstellung erfolgt jedoch unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Leistung zum angegebenen Leistungszeitpunkt werden wir Sie umgehend unterrichten. Werden die vereinbarten oder angegebenen Termine um mehr als vier Wochen überschritten, so haben Sie das Recht, eine angemessene Frist zur Leistungserbringung bzw. Leistungsbereitstellung zu setzen, nach deren Ablauf Sie vom Vertrag zurücktreten können, sofern eine Lieferung bzw. Bereitstellung nicht erfolgt ist. Diese Frist muss mindestens 8 Werktage betragen. Erfolgt auch innerhalb der Nachfrist keine Lieferung bzw. Bereitstellung der Leistung so können Sie nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Vorauszahlungen erhalten Sie in diesem Fall zurückerstattet. Schadenersatz bei verspäteter Leistung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt. Für eventuelle Transportschäden übernimmt online-infos.com die Haftung gegenüber ihren Kunden. Die Aktualisierungen der Software werden kostenfrei als Download bereitgestellt. Für die Lieferung von Datenträgern (CD/DVD) oder für die Lieferung gedruckter Bedien-/Fachbücher können Ihnen die zusätzlichen Kosten in Rechnung gestellt werden. online-infos.com ist berechtigt, dien Aktualisierungen aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu einem Zeitpunkt einzustellen. In diesem Fall erhalten Sie eine bereits gezahlte Vergütung anteilig erstattet. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversand fähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung geleistet haben. Verpflichtungen zur Erstattung der Leistungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Ware], für uns mit deren Empfang. Vertragserklärungen über Software können nur widerrufen werden, wenn der überlassene Datenträger noch im versiegelten Zustand ist. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Sie vor Ende der Widerrufsfrist mit der Nutzung der Leistung begonnen haben, d.h. mit der erstmaligen Nutzung der Software, wie z.B. bei Software-Download. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht. Bereits geleistete Zahlungen werden auf das bei Ihrer Bestellung angegebene Bank- oder Kreditkartenkonto überwiesen. Falls keine Zahlungsverbindung hinterlegt ist, erhalten Sie einen Scheck. Sollte der Rechnungsbetrag noch nicht von Ihnen überwiesen worden sein, wird die Rechnung durch die Rücksendung gegenstandslos.

 

2. Bezahlung

Rechnungen von online-infos.com sind sofort fällig, wenn nichts anderes angegeben ist und ohne jeden Abzug zahlbar. Ohne dass es einer Mahnung bedarf, geraten Sie bei Nichtzahlung 20 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug, wenn wir Sie in der Rechnung auf diese Folge hingewiesen haben. Wir können Sie durch eine Mahnung jedoch schon vorher in Verzug setzen. Die Verzugszinsen für Verbraucher betragen 5% und für Unternehmer 8% über dem Basiszinssatz, sofern wir aus einem anderen Grunde nicht höhere Zinsen verlangen können. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Etwaige Bankspesen gehen zu Ihren Lasten. Sie können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Haben Sie online-infos.com eine Einzugsermächtigung erteilt, wird der Rechnungsbetrag erst nach Ablauf der Widerrufsfrist von Ihrem Konto abgebucht. Widerrufen Sie die erteilte Einzugsermächtigung nachträglich, so sind wir berechtigt, entstehende Rückbuchungskosten zu berechnen. Laufende Vertragsverhältnisse können von online-infos.com gekündigt werden, wenn Rechnungen nicht oder teilweise nicht oder nicht fristgerecht beglichen werden.

 

3. Gewährleistung, Instandhaltung, Haftung

Alle Softwareprodukte von online-infos.com wurden sorgfältig erstellt und geprüft. Nach dem Stand der Technik ist es aber anerkanntermaßen nicht möglich, Software zu erstellen, die in allen denkbaren System- und Anwendungsumgebungen fehlerfrei läuft. Sollten Datenträger Material- oder Herstellungsfehler aufweisen bzw. Falschlieferungen oder Mengenabweichungen vorliegen, so reklamieren Sie bitte sichtbare Fehler - auch Transportschäden - unverzüglich, spätestens jedoch binnen 10 Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich. online-infos.com gewährleistet, dass die Produkte im Sinne der jeweiligen Programmbeschreibung brauchbar und die Leistungen ordnungsgemäß sind. Die Gewährleistungsfrist für Kaufverträge beträgt für Verbraucher zwei Jahre, für Unternehmer 12 Monate und beginnt mit der Übergabe bzw. Bereitstellung der Ware bzw. Leistung. Sie sind verpflichtet, online-infos.com bei der Fehlerfeststellung und Mängelbeseitigung zu unterstützen und auf Wunsch Hilfsinformationen zu erstellen bzw. zur Verfügung zu stellen. Die online-infos.com ist berechtigt, einen evtl. auftretenden Fehler zu umgehen, wenn dieser selbst nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu beseitigen ist und dadurch die Nutzung der Software nicht erheblich leidet. Liegt ein Mangel vor, wird die online-infos.com nach eigener Wahl innerhalb angemessener Frist die Software nachbessern oder eine fehlerfreie Software bereitstellen. Gelingt die Nachbesserung oder der Ersatz weder innerhalb dieser Frist noch einer angemessenen Nachfrist, sind Sie berechtigt, nach Ihrer Wahl den Leistungspreis angemessen herabzusetzen oder den Vertrag zu beenden. online-infos.com haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder die auf einem schwerwiegenden Organisationsverschulden beruhen. online-infos.com haftet nicht für Schäden, die außerhalb des Vertragsgegenstand selbst eingetreten sind (Folgeschäden) oder für Mehraufwendungen in der Abwicklung, die durch eine Verbringung der vertragsgegenständlichen Software an einen anderen Ort entstehen. Ebenso ist bei einer unerheblichen Abweichung der Ist- von der Sollbeschaffenheit der Leistung die Haftung ausgeschlossen. online-infos.com übernimmt ferner keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen Ihren Anforderungen genügen oder mit Komponenten in der speziellen Konfiguration Ihres Computers zusammenarbeiten. Auch übernimmt online-infos.com keine Gewähr für die Auswahl, die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse der Software. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch von Ihnen oder einem Dritten vorgenommene Änderungen an der Software oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Software entstanden sind. online-infos.com haftet in keinem Fall für Datenverlust oder daraus entstehende Schäden. Im eigenen Interesse sollten Sie regelmäßig Ihre Daten sichern, insbesondere vor der Installation einer neuen Software.

 

4. Nutzungsrechte bei Computerprogrammen

online-infos.com räumt Ihnen gegen Entgelt das Nutzungsrecht an der überlassenen Software für den jeweils vereinbarten Zeitraum ein. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben beim Urheber. Sie sind berechtigt, die Vertragssoftware auf jedem kompatiblen Computer einzusetzen, vorausgesetzt, dass sie jeweils nur auf einem Computer eingesetzt wird (soweit nichts anderes vereinbart ist) und Sie im Besitz der Original-Software sind. Die Software gilt als auf einem Computer eingesetzt, wenn sie in den Direktzugriffsspeicher (d.h. RAM) geladen oder auf einem Festspeicher (wie z.B. Festplatte oder einem anderen Speichermedium) installiert ist. Sie sind ferner zur Anfertigung einer Sicherungskopie der Software berechtigt, falls dies für die Sicherung künftiger Benutzung der Software erforderlich sein sollte. Im übrigen finden hinsichtlich der Nutzungsrechte die unabdingbaren Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes ergänzende Anwendung. Wenn der Datenträger mit einem Kopierschutz versehen ist, senden wir Ihnen im Falle des nachgewiesenen Verlustes Ihres Originaldatenträgers bzw. einer Beschädigung, die die Funktion beeinträchtigt, einen Ersatzdatenträger zu. Ohne schriftliche Genehmigung der online-infos.com sind Sie nicht berechtigt, über die obige Gestattung hinausgehend Kopien der Dokumentation, der Original-Software oder der Sicherungskopie anzufertigen; die Software oder Dokumentation zu vermieten oder sonst gewerblich zu nutzen, wenn dies nicht ausdrücklich gestattet ist, zu unterlizenzieren oder in nicht ausdrücklich gestatteter Weise Dritten zur Verfügung zu stellen oder an Dritte weiterzugeben; die Software oder Dokumentation zu ändern, zu modifizieren oder anzupassen (dieses Verbot gilt unter anderem auch für das Übersetzen, Abwandeln und Weiterverwenden des Produktes in Teilen). Nach Ende der eingeräumten Nutzungsdauer darf die Software nicht länger betrieben, sondern muss vollständig von Ihrem System entfernt werden. Die Bestimmungen des Urheberrechts finden auch hier ergänzende Anwendung.

 

5. Datenschutz

online-infos.com ist berechtigt, Ihre für die Abwicklung der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes/ Teledienstdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Sie können die zu Ihrer Person gespeicherten Daten unentgeltlich einsehen oder sich zusenden lassen. Die Übermittlung ist nach Absprache auch elektronisch möglich. Fragen zum Datenschutz können Sie auch per E-Mail an info@online-infos.com richten.

 

6. Sonstiges

Trotz sorgfältiger Überprüfung übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Alle benutzten Marken, Warenzeichen und Firmenbezeichnungen unterliegen dem Copyright des jeweiligen Inhabers. Es besteht keinerlei Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit von zur Verfügung gestellten Informationen. Bei Kenntnis von rechtswidrigen oder falschen Inhalten oder Beiträgen werden diese gelöscht oder geändert.

 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für Verträge mit Unternehmen ist Frankenberg/Eder.

Stand 01.10.2008

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Am Bimmig 36
59969 Bromskirchen

Geschäftsführung: Hans-Jürgen Müller